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  • Eröffnung der Sitzung und Abstimmung der Tagesordnung
  • Top 2 : Niederschriften
  • Top 3 : Vorschlag für die En-bloc-Abstimmung
  • Top 4 : Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Spenden an das Klinikum Leverkusen aus Aufwandsentschädigung
  • Top 5 : Vorkaufsrecht der WGL - Beanstandung/Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 10.02.2020
  • Top 6 : Ausschussumbesetzung
  • Top 7 : Drehgenehmigung bei Ratssitzungen für "Ungetrübt-Medien"
  • Top 8 : Zentrales Beschwerdemanagement und "Unortkataster" für Leverkusen
  • Top 9 : Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Stärkung der kommunalen Verwaltung in und nach der Corona-Pandemie (IT-Budget, Homeoffice-Lösungen, Videokonferenzen u.a.)
  • Top 12 : Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Entwurf des Jahresabschlusses 2019 der Stadt LeverkusenGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
  • Top 13 : Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Projektaufruf des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat vom 07.02.2020 zur 2. Staffel Smart Cities: Stadtentwicklung und DigitalisierungGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
  • Top 14 : Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Gewährung einer Ausfallbürgschaft durch die Stadt Leverkusen zugunsten der Klinikum Leverkusen gGmbH (Klinikum) aufgrund eines für die Finanzierung des Neubaus und der Sanierung des Gebäudes L benötigten InvestitionskreditesGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
  • Top 15 : Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Sonderausschüttung und Vorabausschüttung der Wohnungsgesellschaft Leverkusen GmbH (WGL) zum 30.06.2020
  • Top 16 : Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Gründung der ""Geiger-Reloga Beteiligungs-GmbH""
  • Top 17 : Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Klinikum Leverkusen gGmbH (Klinikum)
  • Top 22 : Erteilung von Weisungen nach § 113 Abs. 1 GO NRW - neue bahnstadt opladen GmbH (nbso)
  • Top 28 : Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Leverkusen gem. § 27 der Gemeindeordnung NRWGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
  • Top 29 : Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 1. befristete Befreiung von der Pflicht zur Zahlung von Sondernutzungsgebühren wie unter Ziffer I Punkt 1-5 2. Verzicht auf Sondernutzungsgebühren (nur Außengastronomie) für die Jahre 2020 und 2021Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
  • Top 31 : Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Kurzfristige Einrichtung von Fahrradstraßen und Tempo 30 im Stadtgebiet während der Corona-Krise
  • Top 32 : Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Fortzahlung der Förderung für Träger von Angeboten der Eingliederungshilfe nach SGB IXGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
  • Top 39 : Aktuelle Herausforderungen an den ÖPNV - Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 04.06.2020Aktuelle Herausforderungen an den ÖPNV
  • Top 42 : Durchfahrverbot für Lkw auf der B51 und der Burscheider Straße
  • Top 43 : Qualitätssiegel haushaltsnahe Dienstleistungen in der Stadt Leverkusen
  • Top 44 : Regelmäßige Testungen auf Covid-19 in allen Gemeinschaftseinrichtungen in Leverkusen
  • Top 45 : Klimaanpassungskonzept
  • Top 46 : Förderung der Migrantenorganisationen im Jahr 2020 und Erhöhung des Zuschusses an die Migrantenorganisationen ab dem Jahr 2021
  • Top 26 : Verkaufsoffene Sonntage 2020 - 24. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonntagen für den Stadtteil SchlebuschVerkaufsoffene Sonntage 2020
  • Top 48 : Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Übernahme von Ausfallkosten im freigestellten SchülerverkehrGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
  • Top 49 : Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Erstattung von Musikschulgebühren
  • Top 50 : Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - 1. Anpassung der Kulturförderrichtlinien vom 01.07.2019 2. Corona-KulturhilfekriterienGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -
  • Top 52 : Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Fortzahlung der Leistungen füra) ambulante erzieherische Hilfen nach §§ 27 ff. SGB VIII, b) Unterbringung in einer Tagesgruppe nach § 32 SGB VIII, c) Eingliederungshilfen nach § 35a SGB VIII, d) Tagespflege nach §§ 23 und 24 SGB VIII, e) die Förderung von offener Kinder- und Jugendarbeit und Honorare für Honorarkräfte der offenen Kinder- und Jugendarbeit nach § 11 SGB VIIIGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
  • Top 54 : Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: - Einführung einer Entgeltordnung für das „Freibad am CaLevornia“Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung:
  • Top 60 : Umsetzung der Profilbildung am Geschwister-Scholl-Berufskolleg und am Berufskolleg für Wirtschaft und Verwaltung auf dem „Campus Bismarckstraße“
  • Top 61 : Satzung zur 5. Änderung der Satzung der Musikschule der Stadt Leverkusen vom 15.08.2002
  • Top 62 : Jahresabschluss 2019 der KulturStadtLev (KSL)
  • Top 63 : Kostenübernahme einer weiteren halben Stelle für die Fachberatung der AWO zum Thema sexualisierte Gewalt an Kindern
  • Top 65 : Satzung der Stadt Leverkusen über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege
  • Top 66 : Jahresabschluss des Sportpark Leverkusen 2019
  • Top 71 : Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Zeitweise Aufhebung der Sperrung des Rheinradwegs
  • Top 73 : Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - InHK Hitdorf, Projekt Nr. 8 Bürgermeile Hitdorf, Dringlichkeitsentscheidung zur Kostenanpassung Bauvorhaben Hitdorfer Straße 196 - offener BürgertreffGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
  • Top 74 : Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Grundsatzbeschluss Realschule Am Stadtpark - Sanierungs- und AusbaukonzeptGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
  • Top 87 : Öffentlich-rechtliche Vereinbarung für eine Notfallsanitäter-Schule (Änderung)
  • Top 88 : Bebauungsplan 208 B/II "Opladen - nbso/Westseite - Quartiere" - 3. Änderung - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen (Abwägung) - SatzungsbeschlussBebauungsplan 208 B/II "Opladen - nbso/Westseite - Quartiere" - 3. Änderung
  • Top 89 : Bebauungsplan Nr. 203/III "Steinbüchel - Fester Weg" - Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen (Abwägung) - SatzungsbeschlussBebauungsplan Nr. 203/III "Steinbüchel - Fester Weg"
  • Top 90 : Bebauungsplan Nr. 221/II "Opladen - Kreisverkehr Rennbaumstraße/Stauffenbergstraße"
  • Top 91 : 20. Änderung des Flächennutzungsplans "Rennbaumstraße"
  • Top 92 : Anhörung zur Neu- und Wiederbestellung des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Leverkusen
  • Top 95 : Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Leistungserweiterung und Optimierung des ÖPNV-Angebotes auf der Linie 253
  • Top 98 : Abberufung und Bestellung eines Arbeitnehmervertreters im Aufsichtsrat der AVEA GmbH & Co. KG
  • Top 10 : Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Rücknahme des beschlossenen Haushaltes 2020
  • Top 11 : Finanzen Corona und Kommunaler Rettungsschirm
  • Top 11.1 : 2. Sachstandsbericht Finanzen Corona und kommunaler Rettungsschirm
  • Top 18 : Digitalisierung der Stadtverwaltung
  • Top 18.1 : Leverkusen im Städtevergleich: Wie digitalisiert sind die kommunalen Verwaltungsleistungen unserer Stadt
  • Top 19 : Gewerbesteuereinnahmen
  • Top 21 : Stärkung des Sozialen Wohnungsbaus in Leverkusen
  • Top 27 : Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Kommunalwahl 13. September 2020
  • Top 27.1 : Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Kommunalwahl 13. September 2020
  • Top 27.2 : Resolution zur Unterstützung des Gesetzes für die Durchführung der Kommunalwahlen 2020
  • Top 30 : Fläche für Außengastronomie in Corona-Zeiten
  • Top 30.2 : Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Fläche für Außengastronomie in Corona-Zeiten
  • Top 33 : Flüchtlinge
  • Top 33.2 : Aufnahme von Flüchtlingen
  • Top 34 : Schilder gegen Rassismus am Rathaus
  • Top 35 : Rassismus keine Chance geben! - Errichtung einer kommunalen Antidiskriminierungsstelle
  • Top 36 : Resolution des Rates der Stadt Leverkusen für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit
  • Top 37 : Resolution "Nein zum Muezzin-Ruf in Leverkusen!"
  • Top 40 : Parken im Stadtgebiet
  • Top 40.2 : Wiederbelebung der drei Stadtzentren nach dem Corona-Lockdown
  • Top 40.3 : Anpassung der Parkraumbewirtschaftung in Wiesdorf, Opladen und Schlebusch sowie Änderung der Gebührenordnung über die Inanspruchnahme von durch Parkscheinautomaten bewirtschafteten öffentlichen Stellplätzen im Stadtgebiet von Leverkusen
  • Top 51 : Eintrittspreise für kulturelle Veranstaltungen des Teilbetriebes FORUM ab der Spielzeit 2020/2021
  • Top 51.2 : Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Eintrittspreise für kulturelle Veranstaltungen des Teilbetriebes FORUM ab der Spielzeit 2020/2021Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
  • Top 53 : Senkung der Kita-Gebühren
  • Top 53.2 : Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Absetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung einschließlich der Kindertagespflege
  • Top 53.3 : Senkung der Kita-Gebühren für Juni und Juli um 50 %
  • Top 55 : Unterstützung für den Wildpark Reuschenberg in Corona-Zeiten
  • Top 56.2 : Resolution zum digitalen Lernen
  • Top 56.4 : Runder Tisch zum Thema Homeschooling
  • Top 56.6 : Satzung zur 25. Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Leverkusen ab dem 01.01.2020Änderung der Leihverträge für Schüler-iPads
  • Top 57 : Theater- und Orchesteraufführungen für Leverkusener Schulen ermöglichen
  • Top 58 : Unterstützung für das Naturgut Ophoven in Corona-Zeiten
  • Top 67 : Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - PWC-Anlage an der A1 und Ausbau der A3 in Leverkusen
  • Top 68 : Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Übertragung aller die Stadt Leverkusen betreffenden Autobahnen auf "Die Autobahn GmbH des Bundes"
  • Top 69 : Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Tunnelvariante zum Um- und Ausbau der A3 in Leverkusen
  • Top 70 : Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Kombilösung zur A1-Rheinbrücke
  • Top 72 : Museum Schloss Morsbroich
  • Top 72.3 : Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Umsetzung des Museumskonzeptes - Anlegung eines Parkplatzes
  • Top 75 : Um- und Ausbau der A1
  • Top 76 : Geschwindigkeitsbegrenzung auf den Autobahnabschnitten im Stadtgebiet - Antrag der Gruppe DIE LINKE.LEV vom 27.02.2020Geschwindigkeitsbegrenzung auf den Autobahnabschnitten im Stadtgebiet
  • Top 77 : Mobilitätskonzept 2030+
  • Top 77.1 : Bessere Nutzbarkeit der Wupsi-L
  • Top 77.1 : Bessere Nutzbarkeit der Wupsi-Leihräder auf ländlichem Stadtgebiet
  • Top 77.2 : Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 12.03.2020 zur Vorlage Nr. 2020/3400
  • Top 80 : Brandschutzbedarfsplan Leverkusen
  • Top 80.1 : Feuerwache Opladen
  • Top 80.2 : Verwaltungsvorlage
  • Top 82 : Ausrüstung neuer gewerblich genutzter Gebäude mit Photovoltaikanlagen
  • Top 83 : Gesamtkonzept für den Bereich zwischen Bahnhof und Forum
  • Top 84 : Bericht zu Veränderungen auf der Westseite der nbso
  • Top 85 : Verbot von Shisha-Bars in Leverkusener Wohngebieten
  • Top 86 : Verwaltungsstandorte
  • Top 96 : Werberechte auf öffentlichen Flächen in der Stadt Leverkusen
  • Top 97 : Planungs- und Entwicklungsgesellschaft zur City C
  • Top 97.2 : Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 17.06.2020
  • Top 100 : Fördermittel für nachhaltige Mobilität nutzen
  • Top 101 : Therapeutische Behandlung an den Förderschulen